Abwasser Unternehmen

Die Grundstückeigentümerinnen und Grundstückeigentümer sind dafür verantwortlich. Sie müssen die Grundstücksentwässerungsanlage gegen den Rückstau selbst sichern (SN 592 00, 2.4.3).

Bei der Haftungsfrage ist zunächst zu differenzieren, ob es sich um ein Rückstauereignis handelt oder ob aus der Abwasseranlage Abwasser ausgetreten und oberirdisch in ein Gebäude gelaufen ist. Im ersten Fall ist eine Haftung des Kanalisationsbetreibers in der Regel nicht gegeben, weil sich der Anlieger gegen Rückstauereignisse selbst zu schützen hat. In der zweiten Sachverhaltsvariante kommt eine Haftung des Kanalisationsbetreibers in Betracht, wenn keine höhere Gewalt vorliegt. Höhere Gewalt liegt dann vor, wenn die Regenfälle so außergewöhnlich stark waren, dass es dem Betreiber der Anlage nicht möglich und wirtschaftlich nicht zuzumuten war, das Fassungsvermögen des Kanals auf diese außergewöhnlich große Regenmenge auszurichten. 
WICHTIG: Bei fehlender Rückstausicherung besteht in den meisten Fällen kein Versicherungsschutz.

Damit eine Baubewilligung durch die Gemeinde für Neu- oder Umbauten erteilt werden kann, muss der Gewässerschutz erfüllt sein. Im Bereich der öffentlichen Kanalisation muss ein Anschluss realisiert werden. Ausserhalb des Bereichs der öffentlichen Kanalisation muss eine Abwassersanierung nach dem Stand der Technik erstellt werden. Im Rahmen der Entwässerungsplanung kann die Gemeinde eine Abwasserlösung verfügen, auch unabhängig von einem Baugesuch. 

Alle Ablaufstellen, deren Wasserspiegel im Geruchsverschluss unterhalb der Rückstauebene liegt, sind zu sichern. Rückstauebene ist, soweit nicht im Einzelfall davon abweichend festgelegt, die Strassenoberkante an der Anschlussstelle des Grundstücksentwässerungskanals.

Hebeanlagen und Rückstauverschlüsse dienen als Schutz. Bei Hebeanlagen wird das in einem Schacht oder Behälter gesammelte Abwasser mit einer Pumpe über das Niveau der Rückstauebene gehoben und in das Kanalnetz eingeleitet. Bei Rückstauverschlüssen handelt es sich um Absperrvorrichtungen (selbsttätig oder automatisch) für Abflussrohre. Sie dürfen aber nur unter gewissen Voraussetzungen angewendet werden (SN 592 000, 2.4.13).

Hebeanlagen sind zwar teurer und benötigen Energie zum Pumpen, sie erlauben aber auch die Abwasserableitung im Rückstaufall und gewähren selbst bei Ausfall der Pumpe sicheren Schutz. Hebeanlagen sind daher auch immer anwendbar, Rückstauverschlüsse nur unter bestimmten Bedingungen, zum Beispiel für Räume von untergeordneter Nutzung und einen kleinen Benutzerkreis.

Es müssen Anlagen verwendet werden, die für das jeweilige Einsatzgebiet zugelassen sind. An Rückstauverschlüsse dürfen nur Ablaufstellen, die unter der Rückstauebene liegen, angeschlossen werden, weil sonst das von oben kommende Abwasser im Rückstaufall bei geschlossenem Rückstauverschluss aus den Ablaufstellen im Keller austreten könnte.